AGB/Widerrufsbelehrung FrankenSchöpple – M&M Braun GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Käufe unter www.frankenschoepple.de

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB 

1.1 Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
 
1.2 Vertragspartner ist die M&M Braun GmbH, Geschäftsführer Dr. Max Braun und Maria Braun, Varloh 8, 30900 Wedemark (nachfolgend „FrankenSchöpple“). FrankenSchöpple ist ein eingetragenes Warenzeichen für Traubenkernprodukte und Wein der M&M Braun GmbH, eingetragen beim deutschen Patent- und Markenamt Urkunde Nr.: 30 2018 203 645.
 

1.3 Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.


§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags

 
2.1 Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen. 

 
2.2 Wenn Sie das gewünschte Produkt kaufen möchten, können Sie dieses erstmal unverbindlich in der entsprechenden Menge in den Warenkorb legen um die Gesamtkosten zu berechnen. Nach Drücken des Buttoms „weiter zur Kasse“ öffnet sich ein Fenster in dem Sie bitte Ihre Kontaktdaten für die Bestellung eingeben und die Zahlungsweise auswählen. Nach dieser Eingabe erfolgt die verbindliche Bestellung durch Betätigen des Buttoms „zahlungspflichtig bestellen“ und Sie werden auf die jeweilige Seite des gewählte Bezahlsystems weitergeleitet. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche “zahlungspflichtig bestellen” erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.  Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

2.3 Bezahlung ist per Paypal, Kreditkarten, Lastschrift, Chrome payment und Sofortüberweisung möglich. Ausser bei Paypal erfolgt die Abwicklung des Bezahlvorganges von Stripe Ltd.

2.4 Versand: Der Versand erfolgt ERST wenn die Bezahlung erfolgreich war und der Betrag gutgeschrieben ist. Nach Zahlungseingang wird die Ware innerhalb von 1-3 Tagen Versand.

2.5 Lieferzeit: Der Versand erfolgt innerhalb von 1-3 Tagen nach Zahlungseingang. Kleinere Bestelleinheiten werden mit DHL Warensendung verschickt; aufgrund von Ereignissen ausserhalb unseres Einflusses wie z.B. Corona Situation kann die Lieferzeit länger dauern. Sollte nach 2 Wochen nach Ihrer Bezahlung die Ware nicht bei Ihnen eingetroffen sein melden Sie sich bitte per E-Mail (Maria.Braun@FrankenSchoepple.de) oder telefonisch unter (05130-9606790).

§ 3 Liefer- und Versandkosten

Die Lieferung innerhalb Deutschlands erfolgt versandkostenfrei. In das EU-Ausland erfolgt versandkostenfreie Lieferung erst ab 4 Dosen. Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. 

§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher

 Das folgende Widerrufsrecht besteht für Verbraucher im Fernabsatz:

 
4.1 Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsrecht
 
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
 
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
 
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (M&M Braun GmbH, Varloh 8, 30900 Wedemark, Tel.: 05130-9606790 , E-Mail: Maria.Braun@FrankenSchoepple.de , mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Widerrufsformular

Hier klicken zum Widerrufsformular

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs
 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder in einem ungeöffneten Zustand erhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
 
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Geöffnete, beschädigte oder zerkratzte Ware kann besonders aus hygienischen Gründen nicht mehr zurück genommen werden. Auch wenn Sie das Siegel unbeabsichtigt beschädigen gilt o.g. Zurückweisung der Rücknahme.

§ 5 Lieferbedingungen

 
Wir liefern versandkostenfrei per Warensendung innerhalb Deutschlands oder auf Kundenwunsch kostenpflichtig als Paketversand (es gilt die aktuelle Preisliste von DHL); unter Berücksichtigung gesonderter Lieferbedingungen und Versandkosten auch in das EU-Ausland, (es gilt die aktuelle Preisliste von DHL).

§ 6 Zahlungsbedingungen

6.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung, per PayPal, direkt zu PayPal oder mit allen gängigen Bankkarten über Stripe Ltd. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Zahlung per Rechnung ist für Wiederbesteller ebenfalls möglich jedoch NICHT bei Ihrer ersten Bestellung. Der Rechnungsbetrag ist bitte binnen 8 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlung per PayPal-Rechnung erhalten Sie alle nötigen Zahlungsinformationen per e-mail direkt von PayPal. Bei Zahlung per PayPal, Direkt zu PayPal und PayPal-Rechnung werden Sie direkt aus dem Bestellvorgang auf die Zahlungsseiten geleitet und nehmen die Überweisung vor.
 
6.2 Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

 § 7 Gewährleistung

 7.1 Wenn Sie Verbraucher sind, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
 
7.2 Wenn Sie ihre Bestellung bei uns als Unternehmer vornehmen, gilt folgendes:
 
7.2.1 Gelieferte Waren sind vom Kunden, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist uns unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. § 377 HGB bleibt unberührt. Seiner Untersuchungspflicht ist der Kunde auch im Falle des Rückgriffes des Unternehmers nach § 478 BGB nicht enthoben. Zeigt er in solchen Fällen den von seinem Abnehmer geltend gemachten Mangel nicht sofort an, so gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
 
7.2.2 Soweit ein Mangel vorliegt, sind wir unter Berücksichtigung der Art des Mangels und der berechtigten Interessen des Kunden berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu bestimmen. Eine Nacherfüllung gilt bei diesen Verträgen nach dem erfolglosen dritten Versuch als fehlgeschlagen. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
 
7.2.3 Im Fall der Nacherfüllung bei Mängeln sind wir nur insoweit verpflichtet, die hierfür erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege,- Arbeits- und Materialkosten zu tragen, als sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Sache an einen anderen Ort als den Sitz oder die gewerbliche Niederlassung des Kunden, an die geliefert wurde, verbracht wurde. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
 
7.2.4 Die Mängelansprüche des Kunden einschließlich der Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr. Dies gilt nicht im Fall des Rückgriffs nach § 478 BGB, dies gilt ferner nicht in den Fällen der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB sowie des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Dies gilt auch nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Haftung auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz

8.1 Wenn Sie Verbraucher sind, haften wir für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen.
 
8.2 Wenn Sie ihre Bestellung bei uns als Unternehmer vornehmen, gilt im Falle unserer vertraglichen Haftung auf Schadensersatz folgendes:
 
8.2.1 Sofern die Ansprüche auf einer vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unsere Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen.
 
8.2.2 Sofern wir oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig eine Pflicht verletzt haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
 
8.2.3 Soweit unter Ziffern 10 nichts anderes bestimmt ist, ist unsere Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen. Dasselbe gilt auch, soweit gegen uns als Lieferanten Rückgriffsansprüche gem. § 478 BGB geltend gemacht werden.
 
8.3 Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen unter Ziffer 10 gelten auch für sonstige Ansprüche, insbesondere deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.

8.4 Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen unter Ziffer 10 gelten nicht für gegebenenfalls bestehende Ansprüche gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz oder wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sie gelten auch nicht, soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit unserer Ware oder einen Leistungserfolg oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben und der Garantiefall eingetreten ist oder das Beschaffungsrisiko sich realisiert hat.
 
8.5 Die richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung durch den Zulieferer bleibt vorbehalten, es sei denn der Verkäufer hat die unrichtige und/oder verspätete Lieferung verschuldet.


8.6 Sofern nicht die Haftungsbegrenzung gem. Ziffer 10 bei Ansprüchen aus der Produzentenhaftung gem. § 823 BGB eingreift, ist unsere Haftung auf die Ersatzleistung der Versicherung begrenzt. Soweit diese nicht oder nicht vollständig eintritt, sind wir bis zur Höhe der Deckungssumme zur Haftung verpflichtet. Diese Ziffer gilt nicht bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.


8.7 Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
 
8.8 Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
 

§ 9 Kundenservice

 
Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf.
Sie erreichen uns Montag – Freitag zwischen 08.00 Uhr und 17.00 Uhr unter der Telefonnummer 05130-9606790 oder per E-Mail an maria.braun@frankenschoepple.de

§ 10 Rechtsordnung, Gerichtsstand

10.1 Es gilt deutsches Recht.
 
10.2 Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher) berührt diese Rechtswahl nicht die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
 
10.3 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis richtet sich, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand nach dem Sitz unseres Unternehmens in Hannover.

§ 11 Sonstiges

11.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.
 
11.2 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

11.3 Das Impressum auf unserer Homepage (www.frankenschoepple.de) behält seine Gültigkeit auch für das Traubenkernextrakt.

§ 12 Haftungsausschluss


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Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.